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die Meinungen sind und immer wieder nur Meinungen!

 

Aus der Vielzahl der Meinungsberichte fand ich die "Story" zur "Akte Amri" interessant, mit aufschlussreichen Details über die "Bekämpfung" von Terroristen.

https://story.berliner-zeitung.de/akte-amri/

 

Zur Erinnerung:

Amri hatte am 19. Dezember 2016 bei dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche zwölf Menschen getötet und fast 70 weitere verletzt. Nach vier Tagen auf der Flucht wurde er am 23. Dezember bei einer Polizeikontrolle im Großraum Mailand erschossen.

Amri war von den Behörden zeitweise als islamistischer Gefährder eingestuft. In Berlin war er den Ermittlern zufolge im Drogenmilieu aktiv.

 

Fragen über Fragen:

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte bereits ein Jahr vor dem Terroranschlag in Berlin eine eigene Sachbearbeiterin für Amri eingesetzt.

Warum schlug die Agentin keinen Alarm?

 

Der Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter soll von Polizei und Nachrichtendiensten sehr viel früher und sehr viel intensiver observiert, beschattet und abgehört worden sein, als bisher von Behörden  zugegeben. Dies geht aus Tausenden Akten, dutzenden V-Mann-Berichten und den Protokollen von Telefon- und Internetüberwachungen hervor, die der WELT AM SONNTAG  vorliegen sollen.

Was ist richtig und was lief schief?

 

Spätestens seit November 2015 ließ die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe den Tunesier vom BKA und vom LKA- Nordrhein-Westfalen durch einen V-Mann der Polizei, der sich „Murat“ nannte und als „VP01“ in den Akten auftaucht, gezielt überwachen. Die Maßnahme soll Teil der verdeckten Ermittlungen gegen die mutmaßliche IS-Terrorzelle des Hildesheimer Hasspredigers Abdullah Abdullah gewesen sein, Deckname „Abu Walaa“

 

Bereits am 24. November 2015, mehr als ein Jahr vor dem Anschlag auf den Breitscheidplatz, meldete „VP01“ angeblich konkrete Terrorpläne Amris an das LKA Düsseldorf.

Diese wurden – wie alle weiteren Erkenntnisse - von dort an BKA, Generalbundesanwalt und das Bundesamt für Verfassungsschutz weitergereicht. Spätestens seit dem 3. Dezember 2015 sollen deshalb die häufig wechselnden Mobiltelefone Amris abgehört und seine Internetverbindungen überwacht worden sein.

 

Bereits am 14. Dezember 2015 soll Anis Amri mit seinem rund um die Uhr überwachten Smartphone detaillierte Anleitungen zum Mischen von Sprengstoff sowie zum Bau von Bomben und Handgranaten heruntergeladen haben.

 

Spätestens ab dem 2. Februar 2016 soll Amri auf diesem abgehörten Handy mit zwei IS-Kadern der mittleren Führungsebene in Libyen telefoniert und sich angeblich als Selbstmordattentäter für einen Anschlag in Deutschland angeboten haben.

 

Mithilfe des „VP01“ soll es den Staatsschützern gelungen sein noch im selben Monat, in die zusätzliche, verschlüsselte Chat-Kommunikation Amris mit den IS-Kadern in den Messenger-Diensten Telegram und WhatsApp einzudringen.

 

Während die Bundesregierung bis heute behauptet, BND und BfV hätten im Fall Amri keine eigene operative Rolle gehabt, liegen der WELT AM SONNTAG angeblich Behörden-Mails und Akten vor, die eine stärkere Rolle der deutschen Nachrichtendienste belegen. So verfasste das BfV bereits im Januar 2016 eine zweiseitige Analyse zu Anis Amri, die von BfV-Chef Maaßen persönlich unterschrieben wurde.

 

12.000 Datensätze leitete das BKA an Verfassungsschützer weiter

 

Über 12.000 Datensätze, darunter die Kommunikation mit Amris IS-Kontaktleuten in Libyen, die am 18. Februar 2016 in Amris Smartphone sichergestellt worden waren, wurden vom BKA an das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) weitergeleitet. Dies belegt der Auswertungsbericht des BKA. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte für Anis Amri sogar eine eigene Sachbearbeiterin eingesetzt. Diese Agentin F. (ihr Name ist der WELT AM SONNTAG bekannt) ist bei der Antiterror-Abteilung des BfV in Berlin eingesetzt. Sie befindet sich auf demselben Gelände wie die für Amri ebenfalls zuständige Staatsschutzabteilung 33 des BKA.

 

Die Recherchen der WELT AM SONNTAG sollen zudem belegen, dass Amri schon vor seiner Ankunft in Italien im April 2011 über enge persönliche und sogar familiäre Verbindungen zu Kämpfern und Führungskadern des Islamischen Staates in Libyen verfügt. Diese Kontakte waren zumindest dem tunesischen Geheimdienst seit Jahren bekannt. Nachweislich erfuhren auch BKA und Bundesanwaltschaft spätestens im März 2016 von diesen familiären Beziehungen Amris zum Islamischen Staat, als sie ein Telefongespräch Amris abhörten, in dem dieser vom Tod eines Cousins im Kampf für den IS berichtete.

 

Der Grund, warum Anis Amri trotz dieser frühen und erdrückenden Erkenntnisse der deutschen Ermittlungsbehörden und der Nachrichtendienste nicht bereits ein Jahr vor dem Anschlag in Berlin verhaftet wurde, geht aus den vorliegenden Akten nicht hervor. Allerdings legen die mehrmonatigen Recherchen der WELT AM SONNTAGvermutlich auch eine Verwicklung internationaler Geheimdienste nahe. Diese dürften in Amri einen Lockvogel gesehen haben, der sie zu seinen Hintermännern, den Anschlagsplanern des IS in Libyen führen sollte.

 

US-Airforce griff IS-Camp an

Tatsächlich war Amri nach den Erkenntnissen der WELT AM SONNTAG schon unmittelbar nach seiner Freilassung aus italienischer Abschiebehaft im Mai 2015 vom italienischen Inlandsgeheimdienst AISI überwacht worden. Angeblich habe man ihn verloren, als er sich auf den Weg nach Deutschland machte. Wenige Wochen nach seiner Erschießung nahe Mailand griffen zudem B2-Tarnkappenbomber der US Air Force in einer aus Deutschland gesteuerten Geheimoperation am 19. Januar 2017 exakt jenes IS-Wüstencamp in Lybien an, in dem die Hintermänner des Attentats vom Breitscheidplatz vermutet wurden.

 

Hans-Christian Ströbele, Mitglied des Geheimdienst-Kontrollgremiums des Bundestags, vermutet deshalb im Interview mit der WELT AM SONNTAG die „ordnende Hand“ eines US-Geheimdienstes oder des US-Militärs hinter der „ansonsten unerklärlichen“ Nicht-Festnahme von Anis Amri. Dass die Bundesregierung die am Tag nach dem Anschlag von Bundeskanzlerin Merkel versprochene Aufklärung der Hintergründe auch ein Jahr danach noch nicht geliefert habe, „ist ein riesiger Skandal“, so Ströbele.

 Dies reicht schon in den in den Bereich der Verschwörungstheorien!

 

Task Force Lupe (Berlin)

Der islamistische Berlin-Attentäter Anis Amri hätte womöglich wegen seiner kriminellen Taten im Drogenmilieu frühzeitig ins Gefängnis gebracht werden können. Dies legt ein Bericht interner Ermittler über eine kritische Überprüfung der Arbeitsabläufe innerhalb der Berliner Polizei zum Fall Amri nahe, dessen Ergebnisse die Senatsverwaltung des Innern in einer Kurzfassung vorlegte.

Darin werden zahlreiche Polizeiversäumnisse deutlich.

 

Der Abschlussbericht der sogenannten Taskforce Lupe, die der Berliner Polizeipräsident im Mai vergangenen Jahres eingesetzt hatte, wurde laut Senatsverwaltung mittlerweile dem Amri-Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses übergeben. Die Taskforce hatte in den vergangenen Monaten die Telekommunikationsüberwachung, die Observationsmaßnahmen sowie die zu Amri geführten Vorgänge ausgewertet und auf Grundlage der dabei festgestellten Mängel Handlungsempfehlungen für die Polizei Berlin erarbeitet.

 

Die Senatsverwaltung legte nun eine sogenannte Managementfassung zu dem Abschlussbericht vor, die den Prüfauftrag, die Arbeitsmethodik, die wesentlichen Auswertungsergebnisse und Handlungsempfehlungen der Taskforce beinhaltet. Darin heißt es, dass im Fall Amri 590 abgehörte Telefongespräche Hinweise auf strafbare Handlungen enthielten, die "in ihrer Gesamtheit ein konsequenteres Vorgehen" gegen den Tunesier geboten hätten.

 

Die Taskforce überprüfte demnach acht Vorgänge mit Bezügen zu Amri, die im Vorfeld des von dem Tunesier begangenen Weihnachtsmarktanschlags im Zuständigkeitsbereich der Polizei Berlin lagen. Dabei wurden die Erkenntnisse aus Telekommunikationsüberwachung und Observation des späteren Attentäters einbezogen.

Dabei stellten die internen Ermittler insgesamt 254 Fehler im Umgang mit Amri fest.

32 Fehler davon bewerteten sie als schwer, weil sie sich auf die Ermittlungsergebnisse ausgewirkt hätten.

Zwölf dieser 32 Fehler hätten sogar unmittelbare Auswirkungen auf wesentliche Inhalte der Ermittlungsergebnisse gehabt.

 

Meine Meinung

Ich war 36 Jahre aktiver Polizist und kenne das "System" von Organisations-  und  Zuständigkeitsstruktur zur genüge.

 

Im Bericht der eingesetzten Taskforce heißt es, ".. dass die Ermittler im Fall Amri versäumt hätten, "Vorgänge zusammenzuführen, Ermittlungen zu bündeln und auszuweiten sowie zielgerichtet Maßnahmen der Inhaftierung oder der Abschiebung gegen ihn zu initiieren".

Wer macht das schon gerne, Mehrarbeit aus anderen Sachbereichen, wenn man sowieso schon am Limit arbeitet.

Ein Fall in der Terrorismusbekämpfung wie "Amri" benötigt einen enormen Zeit- und Aktivitätsaufwand, etwa die von 200 bis 500 oder sogar ggf. noch mehr "einfachen" anderen Ermittlungsvorgängen, wo der Täter mit Tat "geliefert" wird.

Ich kann leider nur auf die Presseberichte zurückgreifen und kann auch die damalige Belastungsituation nicht beurteilen.

Eins steht fest, potentielle Attentäter (Gefährder werden sie wohl nun genannt) sind nicht am Schreibtisch sitzend zwischne 8.00 und 16.00 Uhr aus dem Verkehr zu ziehen.

Operative "Fremdkräfte", um die man oft "betteln" musste, sind meist "materiefremd" und oft auch zu "rutiniert mindermotiviert" (nicht als Vorwurf gemeint, ist halt so da "eigenständig" handelnd unter fremder Verantwortung) und brachten nach meinen Erfahrungen somit weniger "Erfolge".

In Berlin ist bei polizeilichen Staatsschutz die Abteilung "Terrorismusbekämpfung" erheblich personell erweitert worden, vermutlich das "Dezernat-Islamismus" aber nicht genug, denn die riefen mehrfach um Hilfe:

"Immer mehr islamistische Gefährder mussten beobachtet werden und es gab viel zu wenig Personal dafür."

Kommissariatsleiter des Dezernats formulierten "Überlastungsanzeigen".

Sogar Jutta Porczucek, als Leiterin der Staatsschutzabteilung dem Dezernat vorgesetzt, warnte die LKA-Spitze  noch vor dem Anschlag, ihre Beamten seien "extrem belastet", man sei an einem Punkt angelangt, wo "kein Spielraum" mehr übrig sei.

Ich kann aber nirgends nachlesen , was die "LKA-Spitze" unternahm!

 

Überlastung

Das würde für jeden Normalbürger bedeuten über 100% ausgelastet, kein Sonderurlaub, kein Dienstfrei für alle, auch für Vorgesetzte.

Hier sind jetzt selbstverständlich leitende Vorgesetzte gefragt, verantwortlich Prioritäten festzusetzen und Einschätzungen vorzunehmen, zur Leitung und Lenkung  dieser "Krisensituation" im Personal- bzw. Aufgabenmanagment.

Was lese ich aber in der Presse:

 

Terrorermittler mit Nebenjob

 

Vor dem Anschlag am Breitscheidplatz sollen die für Anis Amri zuständigen Ermittler völlig überlastet gewesen sein. Ihr Chef Axel B. aber hatte Zeit für Nebenjobs.

 

 Axel B., gab außer Haus diverse, auch mehrtägige Seminare zum Thema "Krisenmanagement" an Privatakademien. Angeblich an mindestens 36 Tagen im Jahr 2016 übte er seine Nebentätigkeit aus, das wären ja ca. 20 % der ordinären Arbeitszeit

 

 

Im Berliner Landesbeamtengesetz heißt es, dass ein Nebenjob nicht erlaubt werden darf, wenn die Sorge besteht, "dass durch die Nebentätigkeit dienstliche Interessen beeinträchtigt werden". Dies sei unter anderem dann der Fall, wenn der Nebenjob "die Arbeitskraft des Beamten so stark in Anspruch nimmt, dass die ordnungsgemäße Erfüllung seiner dienstlichen Pflichten behindert werden kann".

"Der Beamte muss sich mit vollem Einsatz seinem Amt widmen können."

 

Also mein Verständnis ist so:

Bei einer überlasteten Dienststelle hat der Chef "Personalmangel" zu managen, wenn "Überlastungsanzeigen" an die oberste Polizeiführung gehen, haben alle mit vollem Einsatz seinem Amt zu widmen.

Es ehrt erfahrene Polizeiführer, wenn sie ihr Wissen an der "eigenen" Fachhochschule als Dozent weitergeben.

Nicht so der Kriminaldirektor Axel B., der unterichtete während normaler Arbeitszeit an privaten Schulungstätten gut dotiert.

Nur ist das Problem der Vertretung im Amt durch den nächsten Rang, der sich durch den nächsten Rang vertreten lässt, bis es keinen nächsten Rang gibt, sondern nur einen Sachbearbeiter weniger!!

Er schwächt in einer Krisensituation den Personalkörper, es sei denn die Aufgaben des zu Vertretenden benötigen "keinerlei" Zeitaufwand, dann wäre man aber diese Stelle überflüssig!

Man formuliert Überlastungsanzeigen und reduziert selbst aus persönlichen Motiven sein Personal???

Es wurde behauptet die Seminare waren nur am Wochenende. Ich habe das anhand der Seminarkalender der jeweiligen Schulen überprüft, das stimmt so nicht.

 

Vor dem Berliner Untersuchungsausschuss sagte der Terrorermittler aus Nordrhein-Westfalen unter anderem:

"Das Problem ist die Dezernats- und Abteilungsleitung gewesen. In Nordrhein-Westfalen waren die immer gebrieft. Doch es fand sich kein adäquater Ansprechpartner auf der anderen Seite". Dieser adäquate Ansprechpartner wäre Dezernatsleiter B. gewesen. Nach den Aussagen des Terrorermittlers nahm auf Drängen aus Düsseldorf schließlich B.s Stellvertreter an den Gtaz-Sitzungen teil.

 

Weiter gehts, ich kann dies nicht werten, aber es ist die Wirklichkeit zwischen den Länderpolizeien:

 

Vor dem Berliner Untersuchungsausschuss sagte der Terrorermittler aus Nordrhein-Westfalen, seine Behörde sei verärgert gewesen, weil die Berliner Kollegen die Absprachen nicht eingehalten hätten.

Mehr noch: Es habe grundsätzlich Schwierigkeiten in der Zusammenarbeit beider Polizeien gegeben, auch in den Sitzungen des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (Gtaz), wo Amri Thema war.

 

Da alle meine Informationen nicht von Insidern sondern aus den Medien und Internett stammen, gehen natürlich viele Dinge aus den Erfahrungen meiner Dienstzeit durch den Kopf. Vieles bleibt unklar und tausend neue Fragen schießen mir durch den Kopf,

so auch diese Fragen und Meldung:

 

 

Nach dem Anschlag befördert

 

Das wirft die Frage auf, wie genau sich die regen Nebentätigkeiten von Axel B. mit der Überlastungssituation in der Islamismusabteilung vereinbaren ließen. Warum darf ein Dezernatsleiter nebenberuflich Wirtschaftsvertreter im Krisenmanagement schulen, wenn seine eigenen Mitarbeiter vor lauter Verzweiflung "Überlastungsanzeigen" an die LKA-Spitze schicken?

 

Der Chef des Islamismus-Dezernats, Axel B., gab außer Haus diverse, auch mehrtägige Seminare zum Thema Krisenmanagement. An mindestens 36 Tagen im Jahr 2016 übte er seine Nebentätigkeit aus

 

Die Berliner Polizei sieht in den Nebentätigkeiten B.s kein Problem.

Auf Nachfrage antwortet sie, es seien "keine Beeinträchtigungen bzw. Beschränkungen bei der Ausübung seines Hauptamtes" festgestellt worden, B. sei ein leistungsstarker und hoch motivierter Mitarbeiter. "Was Mitarbeitende in ihrer Freizeit tun, ist für den Dienstherrn grundsätzlich nicht von Interesse."

 

B. ist mittlerweile nicht mehr Dezernatsleiter, er wurde nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt befördert. Statt des Islamismus-Dezernats leitet der nun als beser dotierter "Leitender Kriminaldirektor" inzwischen die renommierte Abteilung 1 des Landeskriminalamts, die für Kapitaldelikte zuständig ist.

Übrigends: Kaum 4 Monate später war das nächste Netzwerktreffen einer privaten Sicherheitsakademie angekündigt. Referent und Moderator: Axel B.

 

Fazit:

Nichts ist richtig und nichts ist falsch in Berlin.

Konsequenzen gibt es nur für die Anderen, Verantwortung war und ist ein Fremdwort geblieben.

Es ist also so wie immer bei der Berliner Polizei, wo die zum Anschlag amtierende sich eingeklagte Vize- Polizeipräsidentin auch nichts vorzuwerfen ist und sie zur Justiz katapultiert wurde als "Oberste Ermittlerin" auf den Posten "Generalstaatsanwalt" (ungenderisiert). Der Präsident früher gelobt vom Innensenato CDU, seit 2012 im Amt, wurde entlassen.

"Ich muss die Behörde von den Debatten der Vergangenheit befreien", sagte der oberste Verantortliche (SPD) Innensenator.

 

Unaufgeregt beende ich diese Betrachtung, denn nicht umsonst habe ich hier die Pampa gewählt.

Ich hatte früher nie Allergien, war nur  gelegentlich bei einigen Vorgesetzte  "allergisch"!

 

Dazu eine kleine prägende Geschichte aus meinen ersten Tagen meiner "Lehrzeit" auf einem Revierkomissariat:

War zum Spätdienst eingeteilt und noch unerfahren zusammen mit einem älteren Kollegen, der A. abhängig war und aushäusig.

Es kam plötzlich ein Mann blutüberströmt auf den Gang vom Eingang.( war also schon am "Revierwachleiter" vorbei?)

Er rief "bin überfallen worden!" und sackte zusammen. Ich rannte zu ihm und traf später alle notwendigen Maßnahmen.

In diesem Moment öffnete sich die Tür vom Kommisariatsleiter "KHK Hüpf", der wohl beim Lesen des "Landser"-Romanheft kurz vor dem Feierabend eingeschlafen sein muß.

"OOhh", sagte KHK S. und verschwand über das Opfer steigend, ohne weitere Worte oder gar einem Unterstützungsangebot.

Dies war meine erste Erfahrung mit einem Vorgesetzten der "Kripo"!!!

Nicht alle waren so, aber auch nicht wenige!

 

Mal hier mal etwas anderes, aber es musste raus!